Interoperabilität (IOP)

Überblick

Die Europäische Union (EU) hat am 20. Mai 2019 die zwei Verordnungen zu Interoperabilität (IOP) verabschiedet. Auf Ebene EU werden für die Umsetzung der Interoperabilität vier neue Hauptkomponenten entwickelt, welche den Schengen-Mitgliedstaaten und den assoziierten Staaten zur Verfügung gestellt werden:

• European Search Portal – ESP (Europäisches Suchportal)
  Eine Komponente zur simultanen Abfrage mehrerer EU-Informationssysteme

• Common Identity Repository – CIR (gemeinsamer Speicher für Identitätsdaten)
  Eine Komponente zur gemeinsamen Speicherung biometrischer und alphanumerischen Identitätsdaten aus den EU-Informationssystemen

• Multiple Identity Detector – MID (Detektor für Mehrfachidentitäten)
  Eine Komponente, um mutmassliche Mehrfachidentitäten in verschiedenen EU-Informationssystemen zu erkennen, miteinander zu verknüpfen und zu speichern

• Shared Biometric Matching Service – sBMS (gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten)
  Eine Komponente, um biometrischer Daten aus mehreren EU-Informationssystemen miteinander abzugleichen

Mit dem ESP können die alphanummerischen (z.B. Name, Vorname oder Geburtsdatum) und biometrischen (Fingerabdrücke und Gesichtsbilder) Identitätsdaten aus dem CIR, also den EU-Informationssystemen EES (Ein- und Ausreisesystem), ETIAS (European Travel Information and Authorization System), VIS (Visa Information System) und Eurodac sowie SIS (Schengen Information System), Europol und Interpol Datenbanken abgefragt werden.

Wenn bei der automatischen Prüfung auf Mehrfachidentitäten durch den MID Daten aus zwei Systemen nicht eindeutig einer Person zugeordnet werden können, muss die generierte MID-Verknüpfung manuell durch eine Behörde verifiziert werden.

Umsetzung in der Schweiz

Die Umsetzung der IOP-Verordnungen erfolgt koordiniert zwischen Bund und Kantonen. Schwerpunkte sind die technische Anbindung der nationalen Systeme an die zentralen EU-Komponenten (ESP, CIR, MID und sBMS) sowie die Verifizierung der MID-Verknüpfungen. Aufgrund der Zuständigkeiten führen das SEM und fedpol rechtlich eigenständige, aber eng abgestimmte Projekte. Die Schweiz orientiert ihre Umsetzungsarbeiten konsequent am übergeordneten Zeitplan der Europäischen Union.