Frontex

Seit 2011 beteiligt sich die Schweiz an der Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex. Der schweizerische Kontaktpunkt für Frontex liegt im Eidgenössischen Finanzdepartement EFD. Allerdings ist Frontex auch in Bereichen tätig, welche in die Zuständigkeit des Staatssekretariats für Migration SEM fallen. Dies betrifft insbesondere die Rückführung von Drittstaatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht. Die Schweiz organisiert mit der finanziellen Unterstützung von Frontex regelmässig gemeinsame EU-Sammelflüge und beteiligt sich an weiteren Flügen, die von anderen Schengen-Staaten initiiert worden sind. Darüber hinaus nimmt das SEM regelmässig an der Planung und an Diskussionen über die strategische Ausrichtung und Evaluation von gemeinsamen Rückführungsaktionen auf europäischer Ebene teil. Frontex entsendet zudem mit Beteiligung der Schengen-Staaten Personal für Rückkehreinsätze in anderen Schengen-Staaten. Auch in diesem Rahmen nimmt die Schweiz teil, indem sie Rückkehrspezialisten des SEM und polizeiliche Begleitpersonen aus den Kantonen bereitstellt.

Im Verlaufe der letzten Jahre wurden die Kompetenzen von Frontex im Bereich der Rückkehr weiter ausgebaut. So kann Frontex die Schengen-Staaten neu in allen Bereichen der Rückkehr einschliesslich der freiwilligen Rückkehr unterstützen.

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Letzte Änderung 26.04.2021

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