Treffen mit tunesischen Friedensnobelpreisträgern: Bundesrätin Sommaruga unterstreicht Bedeutung der Zivilgesellschaft

Bern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat heute zwei Vertreter des tunesischen „Quartetts für den nationalen Dialog“, das den Friedensnobelpreis 2015 erhalten hat, zu einem Besuch in Bern empfangen. Sie unterstrich die Bedeutung der Zivilgesellschaft in der Demokratie. Zu Gast waren Abdessattar ben Moussa, Präsident der "Ligue Tunisienne des Droits de l’Homme" (LTDH), und Fadhel Mahfoudh, Präsident des "Ordre National des Avocats de Tunisie" (ONAT).

Unter der Ägide des Quartetts, zu dem auch die "Union Générale Tunisienne du Travail" (UGTT) sowie die "Union Tunisienne de l’Industrie, du Commerce et de l'Artisanat" (UTICA) gehören, war 2013 in Tunesien ein nationaler Dialog zwischen allen Parteien etabliert worden, mit dessen Hilfe ein Weg aus der politischen Krise gefunden wurde. Damit wurde der Weg frei gemacht zur Verabschiedung der neuen tunesischen Verfassung.

Zivilgesellschaft spielt zentrale Rolle für die Demokratie

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hob den grossen Beitrag hervor, den das „Quartett“ für den Transitionsprozess des Landes geleistet hatte. Die Zivilgesellschaft sei von grosser Bedeutung für die Politik eines Landes, sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Das gelte auch für die Schweiz, denn auch das schweizerische politische System sei auf den kritischen Blick der Zivilgesellschaft angewiesen.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga sicherte zu, die Schweiz werde ihr Engagement in Tunesien fortsetzen und das Land auf dem weiteren Weg der Transition unterstützen. Das Schweizer Kooperationsprogramm mit Tunesien setzt seine Prioritäten auf die Konsolidierung der Demokratie und die Stärkung der Menschenrechte, auf die wirtschaftlichen Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie auf Migrationsfragen und den Schutz von besonders verletzlichen Personen.

Nach dem Gespräch mit Bundesrätin Sommaruga, an dem auch Eduard Gnesa, Schweizer Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit, teilnahm, tauschten sich die beiden Vertreter des tunesischen "Quartetts für den nationalen Dialog" mit Vertretern des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten über weitere Aspekte der Zusammenarbeit aus.