EG-Richtlinien nach dem Neuen und Globalen Konzept
Die schweizerische Messmittelverordnung ist, gestützt auf die Bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EG, gleichwertig zur europäischen Messgeräterichtlinie MID. Die MID regelt neun Messmittelkategorien nach dem Neuen und Globalen Konzept. Die schweizerische Messmittelverordnung übernimmt acht dieser Messmittelkategorien. Einzig Taxameter werden in der Schweiz nicht geregelt.
Das gleiche gilt für die schweizerische Verordnung über nichtselbsttätige Waagen; sie wird aufgrund der Bilateralen Verträge der EG-Richtlinie über nichtselbsttätige Waagen gleichgestellt.
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Europäische Messmittelrichtlinie
Öffentliche Konsultation zur Anpassung von 10 Produkterichtlinien an den Beschluss 768/2008
Für 10 Europäische Produkterichtlinien wurde eine öffentliche Konsultation über die Anpassung an den Beschluss 768/2008 eröffnet. Darunter sind zwei Richtlinien aus dem Bereich Messwesen. Interessierte Kreise finden hier einen Link zur Konsultation der Anpassungen.
Mit der Messmittelverordnung (SR 941.210) und der Verordnung des EJPD über nichtselbsttätige Waagen (SR 941.213) hat die Schweiz zwei europäische Richtlinien – die MID (2004/22/EG) und die NAWI (2009/23/EG) – ins Schweizer Recht übernommen. Diese für das Messwesen sehr wichtigen Richtlinien sollen im Rahmen des Goods Packages angepasst werden. Allfällige Änderungen auf europäischem Niveau könnten mittelfristig auch für die Schweiz Folgen haben.
Die Europäische Union hat für die Anpassung am 20. Mai eine öffentliche Konsultation gestartet, die jetzt bis zum 15. September 2010 verlängert wurde. Nähere Informationen zur Konsultation befinden sich hier.
