Mehr Selbstständigkeit für das METAS
Bundesrat schickt Gesetzesrevision in die Vernehmlassung
Das Bundesamt für Metrologie (METAS) soll mehr Selbstständigkeit erhalten, um seine Aufgaben effizienter erfüllen zu können. Der Bundesrat hat am Mittwoch die erforderliche Gesetzesrevision in die Vernehmlassung geschickt. Er setzt damit seinen Bericht zur Auslagerung und Steuerung von Bundesaufgaben (Corporate-Governance-Bericht) im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) um.
Das für den Aufbau und den Unterhalt der metrologischen Infrastruktur der Schweiz verantwortliche Bundesamt für Metrologie (METAS) wird heute als sogenanntes FLAG-Amt (Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget) geführt. Seine Aufgaben und Strukturen werden im Wesentlichen durch den Markt und weniger durch die Politik beeinflusst. Indem das Amt Masseinheiten an Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft weitergibt, erbringt es hauptsächlich Dienstleistungen mit Monopolcharakter. Dabei sind die Kunden des METAS frei, diese Dienstleistungen auch im Ausland zu beziehen.
Die Herausforderungen des METAS bedingen eine flexible Organisationsform. Gleichzeitig legt es die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Amtes nahe, nicht auf die Anbindung an den Staat zu verzichten. Beide Ziele können durch die Schaffung einer öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechnung erreicht werden. Die Anpassung der Organisationsstruktur erfordert eine Totalrevision des Bundesgesetzes über das Messwesen.
Die Totalrevision schafft zudem die Grundlagen für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat sowie für die Unterstützung internationaler Forschungsprogramme. Ferner werden das Zeitgesetz aufgehoben und dessen Bestimmungen in das Messgesetz integriert. Die Totalrevision ändert nichts an den Aufgaben des METAS. Das Personal bleibt dem Bundespersonalgesetz unterstellt. Die Vernehmlassung zur Gesetzesrevision dauert bis zum 31. Juli 2010.
Kontakt/Rückfragen:
Christian Bock, Direktor, Bundesamt für Metrologie, Tel. +41 31 323 32 01